Bei dem Aufgebotsverfahren (in Österreich Ediktverfahren) handelt es sich um eine öffentliche gerichtliche Aufforderung zur Anmeldung von Ansprüchen oder...
13 KB (1,338 words) - 16:59, 16 August 2024
Amtsgericht (zuständig ist der Rechtspfleger) führt auf Antrag das Aufgebotsverfahren nach § 15 ff. VerschG durch. Dadurch erhalten der Verschollene, sofern...
12 KB (1,263 words) - 20:42, 5 August 2024
verloren, so ist nach § 371 BGB ein Aufgebotsverfahren nicht vorgesehen; das Recht kann somit ohne Aufgebotsverfahren geltend gemacht werden, weshalb der...
44 KB (4,598 words) - 15:07, 7 August 2024
Verlobtenpaar auch entbinden kann. Mit Einführung der Zivilehe wurde das Aufgebotsverfahren auch im deutschen Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) und im österreichischen...
6 KB (682 words) - 07:32, 5 May 2024
hat die Auseinandersetzung ausgeschlossen (vgl. § 2044 BGB). Ein Aufgebotsverfahren läuft (vgl. § 2045 BGB). Die Nachlassverbindlichkeiten wurden noch...
17 KB (1,931 words) - 07:02, 18 September 2024
Kraftloserklärung (bei abhandengekommenen oder vernichteten Urkunden) im Aufgebotsverfahren – zum Wertpapier macht. Abdingbar ist die vierjährige Vorlegungsfrist...
10 KB (914 words) - 13:42, 4 March 2023
Wohnungseigentumsgesetz (WEG), Wildschäden, Mahnsachen, Zwangsvollstreckung, Aufgebotsverfahren handelt (§ 23 Nr. 2 GVG). Zudem sind die Amtsgerichte als Gericht...
17 KB (1,677 words) - 13:36, 27 April 2024
Vermögen vor einem Zugriff von Nachlassgläubigern zu schützen. Das Aufgebotsverfahren ermöglicht dem Erben festzustellen, ob eine Überschuldung des Nachlasses...
12 KB (1,435 words) - 16:53, 19 August 2024
nicht hervor. Bei Verlust oder Vernichtung der Sparurkunde war das Aufgebotsverfahren speziell für hinkende Inhaberpapiere nach § 1023 ZPO alte Fassung...
39 KB (4,386 words) - 04:26, 3 May 2024
Namenspapieren ist dann eine Kraftloserklärung nach abgeschlossenem Aufgebotsverfahren. Das Ausschlussurteil der Kraftloserklärung ersetzt das verloren gegangene...
11 KB (1,355 words) - 16:03, 20 June 2024
Orderpapieren ist dann eine Kraftloserklärung nach abgeschlossenem Aufgebotsverfahren. Das Ausschlussurteil der Kraftloserklärung ersetzt das verloren gegangene...
14 KB (1,577 words) - 18:39, 16 June 2022