Mit dem Begriff Offenbarung (englisch "disclosure") wird im Patentrecht der Inhalt einer Quelle bezeichnet, wie er sich im Anmelde- und Rechtsbestandsverfahren...
12 KB (1,363 words) - 07:05, 14 October 2022
Offenbarung steht für: Offenbarung theologischen Begriff, Eröffnung von etwas bisher Verborgenem Offenbarung (Patentrecht) Zulässigkeitskriterium im...
1 KB (122 words) - 07:52, 24 May 2021
Das Patentrecht bildet in der deutschen Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts, das Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte...
50 KB (5,984 words) - 08:15, 22 June 2024
Der Einspruch ist im deutschen und im europäischen Patentrecht ein Verfahren, mittels dessen die Überprüfung der Patentwürdigkeit eines zuvor dem Patentinhaber...
11 KB (1,152 words) - 09:43, 24 January 2024
Die Nichtigkeitsklage ist im deutschen Patentrecht die Klage gegen einen Patentinhaber auf (Teil-)Nichtigerklärung seines Patents. Das Patent ist entweder...
10 KB (1,017 words) - 11:24, 8 March 2021
Neuheitsschonfrist (category Patentrecht)
Bildung und Forschung (Hrsg.): Zur Einführung der Neuheitsschonfrist im Patentrecht – ein USA-Deutschland-Vergleich bezogen auf den Hochschulbereich, Schlussbericht...
5 KB (485 words) - 11:51, 10 December 2019
Anmeldetag (category Patentrecht)
ähnlich zu denen für Patente. Patenterteilungsverfahren siehe Offenbarung (Patentrecht) und § 38 PatG letzter Satz und Artikel 123(2) EPÜ siehe § 3 ff...
7 KB (683 words) - 10:00, 30 October 2023
Erfinderische Tätigkeit (category Patentrecht)
Überarbeitungen bekannter Lehren (Abänderungen und Kombinationen) frei von Patentrechten bleiben und nur die markanten Erfindungen dem Patentschutz zugänglich...
18 KB (1,862 words) - 21:54, 8 December 2023
Neuheit (category Patentrecht)
Februar 2015 - X ZR 76/13 Rdnr. 41 Ansgar Ohly: Deutsches und europäisches Patentrecht (PDF) Universität München 2018, S. 22 ff., 23 BGH, Urteil vom 8. September...
8 KB (918 words) - 07:58, 6 April 2024
Defensivpublikation (category Patentrecht)
unterschiedlich definiert. So gilt beispielsweise im US-amerikanischen Patentrecht ein relativer Neuheitsbegriff und im europäischen Rechtssystem ein absoluter...
17 KB (1,805 words) - 04:21, 5 June 2024
rechtlichen Schutz der Urheberschaft an Erfindungen (wie das heutige Patentrecht). Gilden und Geheimbünde übertrugen das Wissen vom Meister auf den Lehrling...
119 KB (14,185 words) - 10:04, 13 July 2024