Die Wahlfeststellung spielt für Fragen der rechtlichen Behandlung von nicht auflösbaren Zweifeln am Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen von...
11 KB (1,176 words) - 14:29, 22 August 2023
Täter nach dem Zweifelssatz freizusprechen. Dies wird jedoch durch die Wahlfeststellung verhindert. Der Zweifelssatz findet nach dem Grundsatz „iura novit...
13 KB (1,523 words) - 13:57, 3 October 2023
nach der Beweisaufnahme fortbesteht, kann das Gericht aus unechter Wahlfeststellung aus der geringeren Straftat der Nichtanzeige geplanter Straftaten bestrafen...
7 KB (721 words) - 17:13, 20 August 2024
möglicherweise gegeben ist. Die Postpendenzfeststellung ist von der Wahlfeststellung zu unterscheiden. Fischer, StGB, 62. Auflage 2015, § 1 Rn. 45. BGH...
2 KB (285 words) - 09:14, 11 August 2024
Rechtsprechung ist zwischen § 164 StGB und falscher uneidlicher Aussage Wahlfeststellung möglich, falls in einem Strafverfahren zwar gewiss ist, dass der Täter...
28 KB (4,039 words) - 15:49, 6 April 2024
weil jede denkbare Wahrheit eine Straftat darstellt, ausnahmsweise Wahlfeststellung möglich ist. Im Zivilprozess richtet sich die Beweislast nach dem materiellen...
117 KB (13,744 words) - 19:56, 4 July 2024
(§ 265 StGB) und des Erschleichens von Leistungen (§ 265a StGB). Eine Wahlfeststellung kommt aus Sicht der Rechtsprechung insbesondere im Verhältnis zum Computerbetrug...
109 KB (11,677 words) - 10:01, 24 July 2024
einen Computerbetrug verwirklicht hat, ist bei diesen beiden Delikten Wahlfeststellung möglich. Auch Postpendenz kommt in Betracht, wenn ein Täter mit Sicherheit...
67 KB (7,933 words) - 09:25, 27 June 2024
anderen gesundheitsschädlichen Stoff verwendet hat, kann er mithilfe der Wahlfeststellung nach § 224 Abs. 1 Nr. 1 StGB verurteilt werden. Ein Beibringen liegt...
82 KB (7,779 words) - 18:11, 20 August 2024
Hauptartikel: Nulla poena sine culpa → Hauptartikel: In dubio pro reo und Wahlfeststellung Wie das materielle Strafrecht anzuwenden ist, ergibt sich insbesondere...
31 KB (3,115 words) - 11:02, 8 July 2024
Breucker im Focus Dissertation vom 24. Febr. 1964: "Die Zulässigkeit der Wahlfeststellung, insbesondere zwischen Vorsatz- und Fahrlässigkeitsdelikten und im...
3 KB (244 words) - 10:10, 5 July 2024