Das Patenterteilungsverfahren (englisch "patent prosecution" oder nur "prosecution") ist ein förmliches Verfahren vor einer zuständigen Behörde (evtl...
19 KB (2,164 words) - 12:47, 22 October 2023
Herausgabe der Anmeldungsunterlagen als Offenlegungsschrift im Patenterteilungsverfahren, siehe Patenterteilungsverfahren#Öffentlichkeit, Veröffentlichung...
666 bytes (50 words) - 22:08, 29 August 2022
patentiert werden – Einheitlichkeitskriterium → Hauptartikel: Patenterteilungsverfahren Es gibt zwei qualitativ unterschiedliche Systemauslegungen: Systeme...
37 KB (3,825 words) - 18:03, 10 July 2024
verrechnet werden soll Die verfahrensrechtlichen Bestimmungen zum Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sehen die Anhörung als...
6 KB (563 words) - 02:28, 21 February 2024
schnell Rechte geltend machen kann, ohne ein evtl. langwieriges Patenterteilungsverfahren abwarten zu müssen. In Österreich gibt es die Möglichkeit der...
14 KB (1,563 words) - 13:32, 19 June 2024
Die Erfinderbenennung ist eine vom Patentanmelder im Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – obligatorisch – abzugebende...
8 KB (935 words) - 09:31, 19 February 2024
Verborgenem Offenbarung (Patentrecht) Zulässigkeitskriterium im Patenterteilungsverfahren Apokalypse, thematisch bestimmte Gattung der religiösen Literatur...
1 KB (122 words) - 07:52, 24 May 2021
Textwerk, das zur Darstellung der Erfindung für die Verwendung im Patenterteilungsverfahren verfasst wird. Eine bei einem Patentamt anhängige Patentanmeldung...
9 KB (1,007 words) - 18:38, 9 July 2024
Eine Eingabe Dritter ist im Patenterteilungsverfahren vor der Patenterteilung oder im Einspruchsverfahren zu einem erteilten Patent eine Eingabe einer...
5 KB (575 words) - 23:21, 12 November 2021
aufwendig oder zu teuer), Innovationen in „schnellen Märkten“ (Patenterteilungsverfahren langsamer als Entwicklung), schlechter Nachweisbarkeit einer...
17 KB (1,805 words) - 04:21, 5 June 2024
die den uneinheitlichen Aspekt zum Gegenstand hat. Im deutschen Patenterteilungsverfahren wird ein Prüfer während der Sachprüfung, z. B. im ersten Prüfungsbescheid...
6 KB (667 words) - 13:03, 25 July 2021