Das deutsche Heimgesetz vom 5. November 2001, Abkürzung HeimG, galt für Heime in Deutschland, die ältere Menschen oder pflegebedürftige oder behinderte...

sein. Ein stationäres Hospiz fällt in Deutschland rechtlich unter das Heimgesetz. Einige Paragraphen müssen im Hospiz aber nicht angewendet werden. Ein...

Verbot nichtig sein; deshalb gilt das Zuwendungsverbot an Heime (§ 14 Heimgesetz) auch für letztwillige Verfügungen. Dabei zieht ein Verstoß gegen die...

geringerer Qualifikation in einem Betrieb. Verschiedene Gesetze (deutsches Heimgesetz, JAR, FAR) schreiben Mindestquoten vor. Bei privaten Bildungsanbietern...

Pflegeverträge und hat die entsprechenden Regelungen der §§ 5 bis 9 des Heimgesetzes des Bundes zum 1. Oktober 2009 ersetzt. Die Neuregelung war nötig geworden...

Föderalismusreform 2006 auf dem Gebiet des Heimrechts dar. Das Bundes-Heimgesetz wird damit für den Geltungsbereich des Landes NRW vollständig abgelöst...

bereits gegenseitig Leistungen erbracht wurden (§ 4 WBVG, davor § 5 Nr. 12 Heimgesetz). Um darüber hinaus rechtsgeschäftlich tätig zu werden, benötigen Geschäftsunfähige...

gehört das Betreute Wohnen für Senioren nicht zu den Heimen im Sinne des Heimgesetzes und der im Zuge der Umsetzung der Föderalismusreform entstandenen Landesheimgesetze...

Revisionssenat: Allgemeines Kriegsfolgengesetz, Gesundheitsverwaltungsrecht, Heimgesetz, Recht der Land- und Forstwirtschaft, Tierzucht- und Tierseuchenrecht...

haben, gilt die vormalige Heimmitwirkungsverordnung zum vormaligen Bundes-Heimgesetz weiter. Die Bewohnervertretung hat regelmäßig allgemein die Aufgabe Maßnahmen...

als Länderkürzel/FIFA-Kürzel das Einrichtungenqualitätsgesetz, siehe Heimgesetz elektrischer Geländewagen von Mercedes-Benz, siehe Mercedes-Benz G-Klasse#Concept...