die Mitführpflicht für den dort geltenden Personalausweis. Bis zur deutschen Wiedervereinigung bestand in West-Berlin ebenfalls eine Mitführpflicht für...
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ihrem Dienstausweis ausüben. In diesen Fällen besteht häufig auch eine Mitführpflicht. In engerem Sinne ist die staatsbürgerliche Pflicht gemeint, einen amtlichen...
13 KB (1,390 words) - 11:05, 8 November 2023
besteht für Schweizer Staatsbürger weder eine Ausweispflicht noch eine Mitführpflicht, d. h. kein Schweizer muss eine Identitätskarte oder einen Pass besitzen...
9 KB (1,027 words) - 09:54, 4 August 2024
Atemalkoholbestimmung (section Mitführpflicht)
Verwarnung geahndet. De facto besteht in keinem Land eine sanktionierte Mitführpflicht für Alkoholtests. Zum Einsatz kommen auf unterschiedlichen Messprinzipien...
15 KB (1,659 words) - 16:12, 16 July 2024
sein (§ 53a Absatz 1 Sätze 3–4 StVZO). Bei einem Verstoß gegen die Mitführpflicht ist ein Verwarnungsgeld in Höhe von 15 Euro (Regelsatz des Bußgeldkataloges)...
40 KB (3,732 words) - 06:47, 16 June 2024
Januar 2005 gilt in den gesamten Niederlanden eine Ausweispflicht bzw. Mitführpflicht, nach der Personen ab 14 Jahren einen Ausweis mitführen müssen. Allerdings...
86 KB (7,827 words) - 00:34, 23 July 2024
Besitz eines Personalausweises oder Reisepasses verpflichtet. Eine Mitführpflicht besteht innerhalb Deutschlands grundsätzlich nicht. Ab 1. April 1987...
44 KB (4,712 words) - 09:46, 12 July 2024
Mitführpflichten denken. In: Kleine Zeitung. 22. Juli 2010, archiviert vom Original am 5. November 2013; abgerufen am 4. Juli 2017. Mitführpflichten...
10 KB (900 words) - 08:03, 12 July 2024
eine Ausweispflicht, allerdings resultiert daraus keine allgemeine Mitführpflicht für Identitätsnachweise. Andererseits ist die Behandlung ohne Krankenkassenkarte...
2 KB (197 words) - 18:15, 31 January 2024
des Zweiten Weltkriegs bzw. auf DDR-Gesetze zurückging. Eine solche Mitführpflicht bedeutet, dass Ausweispapiere ohne sonstigen Anlass geprüft werden können...
98 KB (9,555 words) - 08:11, 17 August 2024
(Motorräder) im Gegensatz zu anderen EU-Staaten grundsätzlich keine Mitführpflicht. Das Nichtmitführen des „Erste-Hilfe-Materials“ hat ggf. ein Verwarnungsgeld...
40 KB (3,332 words) - 15:36, 30 January 2024