Mit dem Begriff Offenbarung (englisch "disclosure") wird im Patentrecht der Inhalt einer Quelle bezeichnet, wie er sich im Anmelde- und Rechtsbestandsverfahren...

Offenbarung steht für: Offenbarung theologischen Begriff, Eröffnung von etwas bisher Verborgenem Offenbarung (Patentrecht) Zulässigkeitskriterium im...

Das Patentrecht bildet in der deutschen Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts, das Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte...

Der Einspruch ist im deutschen und im europäischen Patentrecht ein Verfahren, mittels dessen die Überprüfung der Patentwürdigkeit eines zuvor dem Patentinhaber...

Die Nichtigkeitsklage ist im deutschen Patentrecht die Klage gegen einen Patentinhaber auf (Teil-)Nichtigerklärung seines Patents. Das Patent ist entweder...

Bildung und Forschung (Hrsg.): Zur Einführung der Neuheitsschonfrist im Patentrecht – ein USA-Deutschland-Vergleich bezogen auf den Hochschulbereich, Schlussbericht...

Überarbeitungen bekannter Lehren (Abänderungen und Kombinationen) frei von Patentrechten bleiben und nur die markanten Erfindungen dem Patentschutz zugänglich...

ähnlich zu denen für Patente. Patenterteilungsverfahren siehe Offenbarung (Patentrecht) und § 38 PatG letzter Satz und Artikel 123(2) EPÜ siehe § 3 ff...

Februar 2015 - X ZR 76/13 Rdnr. 41 Ansgar Ohly: Deutsches und europäisches Patentrecht (PDF) Universität München 2018, S. 22 ff., 23 BGH, Urteil vom 8. September...

unterschiedlich definiert. So gilt beispielsweise im US-amerikanischen Patentrecht ein relativer Neuheitsbegriff und im europäischen Rechtssystem ein absoluter...

drohen konnte. Durch das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechtes, welches am 1. Oktober 2009 in Kraft trat, gilt die Inanspruchnahme...