Unter Wahlrechtsausschluss versteht man den Ausschluss bestimmter Personen vom aktiven und passiven Wahlrecht, obwohl diese an sich (vom Alter, der Staatsangehörigkeit...
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zum Beispiel Hochverrat oder Landesverrat sein. → Hauptartikel: Wahlrechtsausschluss Historisch und aktuell sind viele unterschiedliche Einschränkungen...
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Bundestagswahlrecht (section Wahlrechtsausschluss)
zwischen Ausschluss und Ruhen des Wahlrechts wurde aufgegeben. Der Wahlrechtsausschluss bei vorläufiger Vormundschaft entfiel, von den Maßregeln der Besserung...
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begangenen Straftat ist im Gesetz ebenfalls ein Wahlrechtsausschluss festgelegt; der identische Wahlrechtsausschluss im Bundeswahlgesetz wurde aber vom Bundesverfassungsgericht...
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abgeschafft. Geblieben ist nur der Verlust der Amtsfähigkeit und der Wahlrechtsausschluss, d. h. der Wählbarkeit als obligatorische oder fakultative Folge...
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Übereinkommen den Wahlrechtsausschlüssen nicht entgegensteht. Am 29. Januar 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass Wahlrechtsausschlüsse für Betreute...
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Landesverrats zu dreizehn Jahren Freiheitsstrafe und fünf Jahren Wahlrechtsausschluss verurteilt, seine Frau zu acht Jahren Freiheitsstrafe. Günter Guillaume...
19 KB (2,082 words) - 09:36, 22 May 2024
Recherche „konkret“ geworden. Decker plädierte dafür, von dem Recht auf Wahlrechtsausschluss Gebrauch zu machen und bestimmten Personen das passive Wahlrecht...
106 KB (9,991 words) - 21:07, 3 July 2024
allgemeine Wahlrecht – eine Illusion? Analytische Darstellung des Wahlrechtsausschlusses, insbesondere Strafgefangener, unter besonderer Berücksichtigung...
11 KB (1,265 words) - 21:58, 16 January 2024
Betreuungsrechts und soll daher eine seltene Ausnahme bleiben. Der Wahlrechtsausschluss bei Bundestags- und Europawahlen wurde zum 1. Juli 2019 gestrichen...
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Mediathek (abgerufen am 8. Juli 2023) Antipsychiatrie Betreuung (Recht) Wahlrechtsausschluss Michael Bauer, Matthias Lammel, Stephan Sutarski, Steffen Lau: Zwangseinweisung...
40 KB (3,927 words) - 08:52, 16 May 2024