könnte man – wegen des dem Ausschließlichkeitsrecht innewohnenden Verbietungsrechts – die Begriffe Ausschließlichkeitsrecht und Monopol gleichsetzen. Eine...
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gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe...
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verliehen, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen (Ausschließlichkeitsrecht). Zwar wird dem Patentinhaber nach § 9 S. 1 PatG das alleinige...
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Voraussetzung, Inhalt und Schranken der dem Rechteinhaber zustehenden Ausschließlichkeitsrechte. Zum gewerblichen Rechtsschutz wird auch das Lauterkeitsrecht...
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ein Staat bestimmte Wirtschaftszweige oder Tätigkeiten durch Ausschließlichkeitsrechte für sich reklamiert und andere Wirtschaftssubjekte hiervon ausschließt...
19 KB (2,083 words) - 10:44, 3 February 2023
Dann entsteht sowohl für das Werk als auch für seinen Titel ein Ausschließlichkeitsrecht. Zwischen dem Werk und seinem Titel (Buchtitel, Musiktitel, Filmtitel)...
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ausschließliche Nutzung des Werks, der Marke oder des Patents zu (Ausschließlichkeitsrecht). Der Inhaber kann jedoch Dritten vertraglich ein Nutzungsrecht...
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Spanien, Polen etc. (vgl. WIPO-Seite) Abzweigung (Gebrauchsmuster) Ausschließlichkeitsrecht Geistiges Eigentum Gebrauchsmusterlöschungsverfahren Geschmacksmuster...
14 KB (1,563 words) - 13:32, 19 June 2024
Jahrmärkte und einen Wochenmarkt abzuhalten. 1408 bekamen sie die Ausschließlichkeitsrechte für die Drau-Flößerei und die Eisentransporte aus der nahen Krems...
29 KB (2,718 words) - 07:55, 25 September 2024
Sortenprüfung durch das Bundessortenamt erhält der Antragsteller ein Ausschließlichkeitsrecht an der Sorte, welches nur ihm oder seinem Rechtsnachfolger die...
13 KB (1,366 words) - 17:03, 15 September 2024
Eingriff: das Konzept des Zuweisungsgehalts im Spannungsfeld von Ausschliesslichkeitsrecht und Wettbewerbsfreiheit. Mohr Siebeck, 2002, ISBN 3-16-147575-5...
19 KB (2,029 words) - 14:44, 6 October 2024