Mit dem Begriff Offenbarung (englisch "disclosure") wird im Patentrecht der Inhalt einer Quelle bezeichnet, wie er sich im Anmelde- und Rechtsbestandsverfahren...
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Offenbarung steht für: Offenbarung theologischen Begriff, Eröffnung von etwas bisher Verborgenem Offenbarung (Patentrecht) Zulässigkeitskriterium im...
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Das Patentrecht bildet in der deutschen Rechtswissenschaft ein Teilrechtsgebiet des Privatrechts, das Entstehung und Wirkung gewerblicher Schutzrechte...
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Der Einspruch ist im deutschen und im europäischen Patentrecht ein Verfahren, mittels dessen die Überprüfung der Patentwürdigkeit eines zuvor dem Patentinhaber...
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Die Nichtigkeitsklage ist im deutschen Patentrecht die Klage gegen einen Patentinhaber auf (Teil-)Nichtigerklärung seines Patents. Das Patent ist entweder...
10 KB (1,017 words) - 11:24, 8 March 2021
Neuheitsschonfrist (category Patentrecht)
Bildung und Forschung (Hrsg.): Zur Einführung der Neuheitsschonfrist im Patentrecht – ein USA-Deutschland-Vergleich bezogen auf den Hochschulbereich, Schlussbericht...
5 KB (485 words) - 11:51, 10 December 2019
Arbeitnehmererfindung (category Patentrecht (Deutschland))
drohen konnte. Durch das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechtes, welches am 1. Oktober 2009 in Kraft trat, gilt die Inanspruchnahme...
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Defensivpublikation (category Patentrecht)
unterschiedlich definiert. So gilt beispielsweise im US-amerikanischen Patentrecht ein relativer Neuheitsbegriff und im europäischen Rechtssystem ein absoluter...
17 KB (1,805 words) - 04:21, 5 June 2024
Erfinderische Tätigkeit (category Patentrecht)
Überarbeitungen bekannter Lehren (Abänderungen und Kombinationen) frei von Patentrechten bleiben und nur die markanten Erfindungen dem Patentschutz zugänglich...
18 KB (1,862 words) - 21:54, 8 December 2023
rechtlichen Schutz der Urheberschaft an Erfindungen (wie das heutige Patentrecht). Gilden und Geheimbünde übertrugen das Wissen vom Meister auf den Lehrling...
119 KB (14,189 words) - 23:08, 20 September 2024
Neuheit (category Patentrecht)
Februar 2015 - X ZR 76/13 Rdnr. 41 Ansgar Ohly: Deutsches und europäisches Patentrecht (PDF) Universität München 2018, S. 22 ff., 23 BGH, Urteil vom 8. September...
8 KB (918 words) - 07:58, 6 April 2024