könnte man – wegen des dem Ausschließlichkeitsrecht innewohnenden Verbietungsrechts – die Begriffe Ausschließlichkeitsrecht und Monopol gleichsetzen. Eine...
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gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe...
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verliehen, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen (Ausschließlichkeitsrecht). Zwar wird dem Patentinhaber nach § 9 S. 1 PatG das alleinige...
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Voraussetzung, Inhalt und Schranken der dem Rechteinhaber zustehenden Ausschließlichkeitsrechte. Zum gewerblichen Rechtsschutz wird auch das Lauterkeitsrecht...
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wodurch ein aufgrund intensiver Benutzung erreichter, sich zum Ausschließlichkeitsrecht verdichtender tatsächlicher wettbewerblicher Besitzstand geschützt...
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ausschließliche Nutzungsrecht des Rechtsinhabers auf alleinige Nutzung (Ausschließlichkeitsrecht), aus dem das Verbot gegenüber Dritten resultiert, ohne die Zustimmung...
15 KB (1,545 words) - 02:00, 21 January 2023
Dann entsteht sowohl für das Werk als auch für seinen Titel ein Ausschließlichkeitsrecht. Zwischen dem Werk und seinem Titel (Buchtitel, Musiktitel, Filmtitel)...
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ein Staat bestimmte Wirtschaftszweige oder Tätigkeiten durch Ausschließlichkeitsrechte für sich reklamiert und andere Wirtschaftssubjekte hiervon ausschließt...
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Österreichisches Patentamt (Statistik) Abzweigung (Gebrauchsmuster) Ausschließlichkeitsrecht Auswahlerfindung Erfinderbenennung Erfindernennung Informationsfunktion...
37 KB (3,825 words) - 18:03, 10 July 2024
Jahrmärkte und einen Wochenmarkt abzuhalten. 1408 bekamen sie die Ausschließlichkeitsrechte für die Drau-Flößerei und die Eisentransporte aus der nahen Krems...
29 KB (2,717 words) - 14:30, 26 June 2024
ausschließliche Nutzung des Werks, der Marke oder des Patents zu (Ausschließlichkeitsrecht). Der Inhaber kann jedoch Dritten vertraglich ein Nutzungsrecht...
4 KB (310 words) - 08:26, 5 October 2019