Ein Versammlungsverbot bezeichnet eine gesetzlich, gerichtlich oder polizeilich angeordnete Maßnahme, die die Untersagung einer Versammlung zum Ziel hat...
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um den Sperrzaun herum galt vom 30. Mai bis zum 8. Juni 2007 ein Versammlungsverbot. Für den Schutz dieses Bereiches war die Polizei Mecklenburg-Vorpommern...
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Kernkraftwerks Brokdorf. Sie erfolgte trotz eines gerichtlich bestätigten Versammlungsverbotes unter Teilnahme von etwa 50.000 bis 100.000 Demonstranten und galt...
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18. bis 21. August 2018 verhängte das zuständige Landratsamt ein Versammlungsverbot in der gesamten Gemeinde Emskirchen, nachdem wohl mehr als 10.000...
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Fremdenfeindliche Ausschreitungen in Heidenau (section Versammlungsverbot und Aufhebung durch das Bundesverfassungsgericht)
Aufzüge unter freiem Himmel im gesamten Stadtgebiet von Heidenau. Das Versammlungsverbot wurde mit dem Vorliegen eines polizeilichen Notstandes begründet....
39 KB (3,578 words) - 17:06, 20 April 2024
noch gegen die öffentliche Ordnung darstelle und deshalb auch ein Versammlungsverbot nicht rechtfertigen könne. Am 13. Juni 2021 wurde bekannt, dass sich...
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und Grundrechten möglich. Beispielsweise ist dann ein generelles Versammlungsverbot möglich, selbst wenn von der Versammlung selbst keine unmittelbare...
12 KB (1,177 words) - 09:35, 3 June 2022
Maßnahme zum Versammlungsverbot in Hof (Saale), Ende März 2020...
561 KB (42,592 words) - 15:30, 9 August 2024
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg bestätigte am 9. April 2020 das Versammlungsverbot unter Hinweis auf das hohe Risiko weiterer Infektionen durch den Erreger...
9 KB (736 words) - 11:55, 28 July 2024
noch gegen die öffentliche Ordnung darstelle und deshalb auch ein Versammlungsverbot nicht rechtfertigen könne. Entgegen der Darstellung in der Öffentlichkeit...
48 KB (4,862 words) - 19:21, 28 June 2024
verschärfte Valerian jedoch seine Religionspolitik mit einem generellen Versammlungsverbot für Christen und der Aufforderung an den christlichen Klerus, einen...
23 KB (2,819 words) - 20:04, 31 May 2024