Das Patenterteilungsverfahren (englisch "patent prosecution" oder nur "prosecution") ist ein förmliches Verfahren vor einer zuständigen Behörde (evtl...

patentiert werden – Einheitlichkeitskriterium → Hauptartikel: Patenterteilungsverfahren Es gibt zwei qualitativ unterschiedliche Systemauslegungen: Systeme...

Herausgabe der Anmeldungsunterlagen als Offenlegungsschrift im Patenterteilungsverfahren, siehe Patenterteilungsverfahren#Öffentlichkeit, Veröffentlichung...

verrechnet werden soll Die verfahrensrechtlichen Bestimmungen zum Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sehen die Anhörung als...

schnell Rechte geltend machen kann, ohne ein evtl. langwieriges Patenterteilungsverfahren abwarten zu müssen. In Österreich gibt es die Möglichkeit der...

Verborgenem Offenbarung (Patentrecht) Zulässigkeitskriterium im Patenterteilungsverfahren Apokalypse, thematisch bestimmte Gattung der religiösen Literatur...

Textwerk, das zur Darstellung der Erfindung für die Verwendung im Patenterteilungsverfahren verfasst wird. Eine bei einem Patentamt anhängige Patentanmeldung...

Die Erfinderbenennung ist eine vom Patentanmelder im Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) – obligatorisch – abzugebende...

Eine Eingabe Dritter ist im Patenterteilungsverfahren vor der Patenterteilung oder im Einspruchsverfahren zu einem erteilten Patent eine Eingabe einer...

Nichtigerklärungen von Patenten der maßgebende Grund. In der Praxis der Patenterteilungsverfahren ist die Diskussion zwischen Anmelder und Patentamt um die erfinderische...

die den uneinheitlichen Aspekt zum Gegenstand hat. Im deutschen Patenterteilungsverfahren wird ein Prüfer während der Sachprüfung, z. B. im ersten Prüfungsbescheid...