Das Verfassungsprozessrecht umfasst im deutschen öffentlichen Recht die gesetzlichen Bestimmungen, die den formalen Ablauf von Gerichtsverfahren vor den...

Unter Subsidiaritätsprinzip versteht man im Verfassungsprozessrecht eine Abfolge, wonach eine bestimmte Verfahrenshandlung erst nachrangig nach einer...

Langfassung. Berlin 2006, S. 120 f. (bka.de).  Ernst Benda, Eckart Klein: Verfassungsprozeßrecht. Ein Lehr- und Handbuch. 2. Auflage, C.F. Müller, Heidelberg 2001...

Abs. 1 Satz 2 BVerfGG). → Hauptartikel: Subsidiaritätsprinzip (Verfassungsprozessrecht) Eine der wichtigsten Zulässigkeitsvoraussetzungen ist die Erschöpfung...

Verfassungsrecht → Hauptartikel: Bundesverfassungsgericht und Verfassungsprozessrecht (Deutschland) Der deutsche Verfassungsgeber hat die gerichtliche Überprüfung...

vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (Art. 267 AEUV). In Deutschland üben das Bundesverfassungsgericht und die Landesverfassungsgerichte die...

Unter Verwerfungskompetenz wird die Möglichkeit eines Gerichts verstanden, eine Rechtsnorm mit der Begründung, sie sei ungültig, nicht anzuwenden. Denkbar...

Müller, Heidelberg, 2022, ISBN 978-3-8114-5748-5. Roland Fleury: Verfassungsprozessrecht. 9. Auflage, Vahlen, München 2012, ISBN 978-3-8006-3967-0. Hans...

Unter Grundrechtsfähigkeit versteht man die Fähigkeit, Träger von Grundrechten zu sein. Insoweit ist die Grundrechtsfähigkeit ein Spezialfall der Rechtsfähigkeit...

Die Erschöpfung des Rechtswegs oder Rechtswegserschöpfung ist eine prozessuale Voraussetzung für bestimmte Rechtsbehelfe. Der Rechtsweg ist erschöpft,...

Grundrechtsberechtigung oder Grundrechtsträgerschaft besteht, wenn eine Person Berechtigte, also Trägerin eines Grundrechts ist. Sie hat dann ein subjektives...