könnte man – wegen des dem Ausschließlichkeitsrecht innewohnenden Verbietungsrechts – die Begriffe Ausschließlichkeitsrecht und Monopol gleichsetzen. Eine...

gewerbliches Schutzrecht, das seinem Inhaber für bestimmte Waren ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung einer ästhetischen Erscheinungsform (Gestalt, Farbe...

verliehen, anderen die Benutzung der Erfindung zu untersagen (Ausschließlichkeitsrecht). Zwar wird dem Patentinhaber nach § 9 S. 1 PatG das alleinige...

wodurch ein aufgrund intensiver Benutzung erreichter, sich zum Ausschließlichkeitsrecht verdichtender tatsächlicher wettbewerblicher Besitzstand geschützt...

Voraussetzung, Inhalt und Schranken der dem Rechteinhaber zustehenden Ausschließlichkeitsrechte. Zum gewerblichen Rechtsschutz wird auch das Lauterkeitsrecht...

ausschließliche Nutzung des Werks, der Marke oder des Patents zu (Ausschließlichkeitsrecht). Der Inhaber kann jedoch Dritten vertraglich ein Nutzungsrecht...

Straßenbildes, 1957, op. cit., S. 10: „Übergriff“ der Allgemeinheit in das Ausschließlichkeitsrecht des Urhebers durch isolierte Wiedergabe eines beteiligten Werkes...

Jahrmärkte und einen Wochenmarkt abzuhalten. 1408 bekamen sie die Ausschließlichkeitsrechte für die Drau-Flößerei und die Eisentransporte aus der nahen Krems...

Dann entsteht sowohl für das Werk als auch für seinen Titel ein Ausschließlichkeitsrecht. Zwischen dem Werk und seinem Titel (Buchtitel, Musiktitel, Filmtitel)...

Dann entsteht sowohl für das Werk als auch für seinen Titel ein Ausschließlichkeitsrecht. Zwischen dem Musikstück und seinem Titel besteht eine genetische...

Sortenprüfung durch das Bundessortenamt erhält der Antragsteller ein Ausschließlichkeitsrecht an der Sorte, welches nur ihm oder seinem Rechtsnachfolger die...