Eine Sozialklausel ist eine Klausel in einem Vertrag oder einem Gesetz, durch die soziale Belange gewährleistet werden sollen. Meist ist eine Sozialklausel...
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Ersatzwohnraum zu zumutbaren Bedingungen nicht beschafft werden kann“ (sog. Sozialklausel des § 574 Abs. 2 BGB). Dazu muss der Mieter aber nachweisen, dass er...
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Market Association) und müssen nicht mehr neu ausformuliert werden. Sozialklausel Öffnungsklausel Accidentalia negotii Kassatorische Klausel im Erbrecht...
10 KB (965 words) - 17:38, 29 April 2024
Gerichtsverfahren. Elternunterhalt Sozialquote Sozialabbau Soziale Gerechtigkeit Sozialklausel Altersarmut Kinderarmut in den Industrieländern Sozialkriminalität Europäisches...
49 KB (5,289 words) - 02:15, 13 May 2024
verlangen. Das Mietrecht gewährt ihm durch die so genannte Härte- oder Sozialklausel des § 574 BGB ausdrücklich einen solchen Rechtsanspruch. Es müssen aber...
14 KB (1,548 words) - 19:37, 29 July 2021
Umständen um Tatfragen. Zumutbarkeit – Duden Recht A–Z bei der BPB Sozialklausel Carl Creifelds, Creifelds Rechtswörterbuch , 21. Auflage, 2014, S. 1615...
12 KB (1,194 words) - 11:33, 5 October 2024
umgehende Überarbeitung der Entsenderichtlinie und die Einfügung einer „Sozialklausel“ in die Europäischen Verträge und nahmen die Urteile im Sommer 2009...
17 KB (1,703 words) - 13:19, 12 August 2022
einer auf den international anerkannten Arbeiterrechten beruhenden Sozialklausel in die Verträge einsetzen", und "wenn es in Ihrem Rechtssystem und Ihrer...
10 KB (1,158 words) - 17:03, 14 August 2021