Das deutsche Heimgesetz vom 5. November 2001, Abkürzung HeimG, galt für Heime in Deutschland, die ältere Menschen oder pflegebedürftige oder behinderte...

sein. Ein stationäres Hospiz fällt in Deutschland rechtlich unter das Heimgesetz. Einige Paragraphen müssen im Hospiz aber nicht angewendet werden. Ein...

Verbot nichtig sein; deshalb gilt das Zuwendungsverbot an Heime (§ 14 Heimgesetz) auch für letztwillige Verfügungen. Dabei zieht ein Verstoß gegen die...

geringerer Qualifikation in einem Betrieb. Verschiedene Gesetze (deutsches Heimgesetz, JAR, FAR) schreiben Mindestquoten vor. Bei privaten Bildungsanbietern...

bereits gegenseitig Leistungen erbracht wurden (§ 4 WBVG, davor § 5 Nr. 12 Heimgesetz). Um darüber hinaus rechtsgeschäftlich tätig zu werden, benötigen Geschäftsunfähige...

Pflegeverträge und hat die entsprechenden Regelungen der §§ 5 bis 9 des Heimgesetzes des Bundes zum 1. Oktober 2009 ersetzt. Die Neuregelung war nötig geworden...

gehört das Betreute Wohnen für Senioren nicht zu den Heimen im Sinne des Heimgesetzes und der im Zuge der Umsetzung der Föderalismusreform entstandenen Landesheimgesetze...

als Länderkürzel/FIFA-Kürzel das Einrichtungenqualitätsgesetz, siehe Heimgesetz elektrischer Geländewagen von Mercedes-Benz, siehe Mercedes-Benz G-Klasse#Concept...

Revisionssenat: Allgemeines Kriegsfolgengesetz, Gesundheitsverwaltungsrecht, Heimgesetz, Recht der Land- und Forstwirtschaft, Tierzucht- und Tierseuchenrecht...

haben, gilt die vormalige Heimmitwirkungsverordnung zum vormaligen Bundes-Heimgesetz weiter. Die Bewohnervertretung hat regelmäßig allgemein die Aufgabe Maßnahmen...

eine staatliche Stelle daraufhin, ob das Heim die Anforderungen des Heimgesetzes (HeimG) bzw. seiner landesrechtlichen Nachfolgeregelungen an den Betrieb...