Drei-Meere-Initiative – Wikipedia

Die Drei-Meere-Initiative ist eine Initiative zur Stärkung der mitteleuropäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energiepolitik und Sicherheit. Sie besteht aus dreizehn mittel- und ostmitteleuropäischen Staaten der Europäischen Union vom Baltikum bis Kroatien und Bulgarien.

Allgemeines

Die Initiative wurde am 25. August 2016 auf Bestreben Polens und Kroatiens ins Leben gerufen und besitzt bisher keine formelle oder institutionelle Struktur.^[1] Mitglieder sind von Anfang an Bulgarien, Estland, Kroatien, Lettland, Litauen, Österreich, Polen, Rumänien, die Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn. Auf der 8. Konferenz wurde Griechenland als Vollmitglied aufgenommen. Seit Juni 2022 ist die Ukraine „Participating Partner“ und seit September 2023 Moldawien „Associate Partner“.

Auf ihrer ersten Konferenz in Dubrovnik verständigten sich die ursprünglichen zwölf Staaten auf verstärkte Zusammenarbeit.^[2] Kernprojekte beinhalten den Bau von Flüssiggas-Terminals in Kroatien und Polen inklusive einer Pipeline sowie die „Via Carpathia“, eine Straße, die Litauen mit der Ägäis verbinden soll.^[3]

Der zweite Kongress der Initiative fand am 6. und 7. Juli 2017 in Warschau unter Teilnahme von US-Präsident Donald Trump statt.^[4] Er ergriff offen Partei gegen Deutschland.^[5]

Auf dem dritten Treffen im September 2018 in Bukarest erklärte Außenminister Heiko Maas, Deutschland sei daran interessiert, als „Brückenbauer und Moderator im Geiste europäischer Einheit“ bei der Initiative mitzuwirken. Maas bewarb sich um eine volle Mitgliedschaft Deutschlands in der Staatengruppe.^[6] Deutschland wurde lediglich ein Partnerstatus ohne Stimmrecht angeboten.

Im Februar 2020 kündigte US-Außenminister Mike Pompeo bei der Münchener Sicherheitskonferenz eine Zahlung von einer Milliarde US-Dollar an die Drei-Meere-Initiative an.^[7]

Auf dem Gipfel am 20. Juni 2022 forderte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Video den Beitritt seines Landes und erhielt ihn als „Participating Partner“ auch umgehend.^[8]^[9]

Name

Die Bezeichnung „Drei-Meere-Initiative“ geht auf die Adria, Ostsee und das Schwarze Meer zurück, zwischen denen die Teilnehmerländer liegen (siehe Abbildung).

Kennzahlen

Innerhalb der Region der Drei-Meere-Initiative leben auf etwa 28 % der Fläche der EU etwa 22 % der EU-Bewohner, die etwa 10 % des Bruttonationaleinkommens erwirtschaften.

Ziele der Initiative

Ziel der Initiative ist es, die mitteleuropäische Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Infrastruktur, Energiepolitik und Sicherheit zu stärken. Einer der Zentralpunkte ist dabei die Schaffung eines gemeinsamen Energiekorridors und die Diversifizierung der Energieversorgung, um durch den Import von Flüssigerdgas auf dem Seeweg unabhängiger von russischen Gaslieferungen (z. B. über den geplanten Nord Stream) zu sein. Die Initiative versteht sich darin auch nicht als Konkurrenz zur Europäischen Union, sondern sie will – durch das Schaffen eines Gleichgewichts zwischen Ost und West – die Union stärken und die Zusammenarbeit ausbauen.^[10]

Gipfeltreffen

	Datum	Gipfelort	Gastgeber	Anmerkungen
1.	25.–26. August 2016	Kroatien Kroatien, Dubrovnik	Kolinda Grabar-Kitarović
2.	6.–7. Juli 2017	Polen Polen, Warschau	Andrzej Duda	Teilnahme von US-Präsident Donald Trump
3.	17.–18. September 2018	Rumänien Rumänien, Bukarest	Klaus Iohannis	Teilnahme von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und von US-Energieminister Rick Perry^[11]
4.	5.–6. Juni 2019	Slowenien Slowenien, Ljubljana	Borut Pahor	Teilnahme von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und von US-Energieminister Rick Perry^[12]
5.	19. Oktober 2020	Estland Estland	Kersti Kaljulaid	^[13]
6.	8.–9. Juli 2021	Bulgarien Bulgarien	Rumen Radew	^[14]
7.	20.–21. Juni 2022	Lettland Lettland	Egils Levits	^[15]
8.	6.–7. September 2023	Rumänien Rumänien	Klaus Iohannis	^[16]
9.	11. April 2024	Litauen Litauen, Vilnius		^[17]