Kabinett Godmanis II – Wikipedia

Das Kabinett Godmanis II war die vierzehnte Regierung Lettlands nach der Unabhängigkeit 1990. Es amtierte vom 20. Dezember 2007 bis zum 12. März 2009.

Nach dem Versuch von Regierungschef Aigars Kalvītis den Leiter der Anti-Korruptionsbehörde (KNAB) Aleksejs Loskutovs zu entlassen, führten öffentliche Proteste dazu, dass Kalvītis am 5. Dezember 2007 zurücktrat. Der bisherige Innenminister Ivars Godmanis (LPP/LC), der bereits von 1990 bis 1993 Ministerpräsident war, wurde Ministerpräsident der neuen Regierung, die sich wie die Vorgängerregierung auf die Fraktionen Volkspartei (TP), Lettlands erste Partei/Lettlands Weg (LPP/LC), Bündnis der Grünen und Bauern (ZZS) und Für Vaterland und Freiheit (TB/LNNK) stützte. Sie verfügte über 59 der 100 Parlamentssitze.^[1]

Das Platzen einer Immobilien- und Kreditblase führte im Laufe des Jahres 2008 zu einer Rezession. Die Arbeitslosigkeit stieg, die Immobilienpreise sanken, der private Konsum brach ein. Ende 2008 gewährte der IWF einen Beistandskredit, der von EU, Weltbank, Osteuropabank und mehreren europäischen Staaten auf insgesamt 7,5 Milliarden Euro aufgestockt wurde. Im Gegenzug musste sich die lettische Regierung zu drastischen Sparmaßnahmen verpflichten. Diese führten zu Protesten der Bevölkerung. Nachdem TP und ZZS der Regierung die Unterstützung entzogen hatten, reichte Ministerpräsident Godmanis am 20. Februar 2009 seinen Rücktritt ein. Mit der Bildung einer Regierung wurde der Europaabgeordnete und frühere Finanzminister Valdis Dombrovskis (JL) betraut. Der neuen Regierung gehörten, neben den bisherigen Regierungsparteien RB/LNNK, TP und ZZS, die Neue Ära (JL) und die neu gegründete Bürgerunion (PS) an.^[2]

Die Grüne Partei Lettlands (LZP) und der Bauernverband Lettlands (LZS) traten bei der Wahl 2006, wie auch schon 2002, mit einer gemeinsamen Liste Bündnis der Grünen und Bauern (ZZS) an und bildeten eine gemeinsame Fraktion im Parlament.^[3]

Latvijas Republikas valdības sastāvs 2007.gada 20.decembris - 2009.gada 12.marts. (PDF) Lettische Regierung, abgerufen am 24. August 2019 (lettisch). 

1. ↑ Der Fischer Weltalmanach 2009. Fischer Taschenbuchverlag, Frankfurt am Main 2008, ISBN 978-3-596-72009-5, S. 302 f. 
2. ↑ Der Fischer Weltalmanach 2010. Fischer Taschenbuchverlag, Frankfurt am Main 2009, ISBN 978-3-596-72010-1, S. 331 f. 
3. ↑ Thomas Schmidt: Das politische System Lettlands. In: Wolfgang Ismayr (Hrsg.): Die politischen Systeme Osteuropas. 3., aktualisierte und überarbeitete Auflage. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden 2010, ISBN 978-3-531-17181-4, S. 155 f.