Ministerium für Ökologie und Umwelt der Volksrepublik China – Wikipedia

Das Ministerium für Ökologie und Umwelt der Volksrepublik China (Chinesisch: 中华人民共和国生态环境部)^[1] ist ein Ministerium des Staatsrats der Volksrepublik China. Es hat den Auftrag, Umweltverschmutzung vorzubeugen und zu kontrollieren, Natur und Ökosysteme zu schützen sowie die nukleare Sicherheit zu überwachen. Darüber hinaus finanziert und betreut es relevante Forschungs- und Entwicklungsprogramme.^[2] Der Hauptsitz des Ministeriums befindet sich in der Chang’an-Straße im Stadtbezirk Dongcheng von Peking.

Während der Kulturrevolution begann sich in China ein Bewusstsein für Umweltschutz zu entwickeln – zwischen 1970 und 1974 hielt Premierminister Zhou Enlai 31 diesbezügliche Reden.^[3] Im Juni 1972 nahm eine chinesische Delegation unter der Leitung von Tang Ke (唐克, 1918–2013), Staatssekretär im Ministerium für brennstoffchemische Industrie (燃料化学工业部), an der Konferenz der Vereinten Nationen über die Umwelt des Menschen in Stockholm teil, die heute als Beginn der internationalen Umweltpolitik gilt.^[4] Vom 5. bis 20. August 1973 fand auf Einladung des Staatsrats der Volksrepublik China in Peking die erste nationale Umweltschutzkonferenz statt,^[5] in deren Folge beim Staatsrat das „Büro der Führungsgruppe Umweltschutz“ (国务院环境保护领导小组办公室) eingerichtet wurde. Noch 1973 trat diese Dienststelle als Vertreterin Chinas dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen bei, womit die Volksrepublik China einer von 58 Staaten des Governing Council dieser Organisation wurde. Die Konferenz vom August 1973 gilt heute als Beginn des staatlichen Umweltschutzes in China.^[3]

Mit dem Beginn der Reform- und Öffnungspolitik im Jahr 1978 verlagerte sich der Schwerpunkt der chinesischen Politik hin zu mehr Wirtschaftswachstum; Umweltschutz spielte nur noch eine untergeordnete Rolle. Im Frühjahr 1982 wurde bei den Diskussionen um eine Kabinettsreform zwar vorgeschlagen, ein Ministerium für Umweltschutz zu gründen, die Umweltschützer konnten sich damit jedoch nicht durchsetzen. Stattdessen beschloss der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses am 4. Mai 1982, aus einigen Dienststellen der Nationalen Kommission für Infrastruktur (国家基本建设委员会), dem Nationalen Hauptamt für Städtebau (国家城市建设总局), dem Nationalen Hauptamt für Bauwesen (国家建筑工程总局), dem Nationalen Hauptamt für Topographie und Kartographie (国家测绘总局) und dem Büro der Führungsgruppe Umweltschutz des Staatsrats das „Ministerium für Städtebau und Umweltschutz“ (城乡建设环境保护部) zu bilden.^[3] Als eine der Dienststellen dieses Ministeriums wurde das „Amt für Umweltschutz“ (环境保护局) geschaffen, mit einem Personalstand von 321 Personen.^[6]

Am 9. April 1988 löste die Vollversammlung des Nationalen Volkskongresses bei einer weiteren Kabinettsreform das Ministerium für Städtebau und Umweltschutz auf und schuf stattdessen das Ministerium für Bauwesen der Volksrepublik China (中华人民共和国建设部). Das Amt für Umweltschutz wurde zum „Nationalen Amt für Umweltschutz“ (国家环境保护局) hochgestuft und dem Staatsrat direkt unterstellt. Es wurde nun von einem Staatssekretär geleitet.^[7] Als zehn Jahre später, Anfang 1998, eine weitere Kabinettsreform diskutiert wurde, gab es erneut Forderungen, nun wesentlich lauter als 1982, ein eigenes Umweltschutzministerium zu gründen. Da der Zweck der Reform jedoch eine Reduzierung der Zahl der Ministerien war, konnten sich die Umweltschützer wieder nicht durchsetzen. Stattdessen beschloss der Nationale Volkskongress am 10. März 1998, das Nationale Amt für Umweltschutz zum „Nationalen Hauptamt für Umweltschutz“ (国家环境保护总局) hochzustufen.^[3] Das Hauptamt war weiterhin dem Staatsrat unterstellt, hatte nun aber den Status eines Ministeriums.^[7] Da das Finanzministerium der Volksrepublik China damals mit verringerten Steuereinnahmen konfrontiert war, wurde der Personalstand der Behörde von 321 auf 200 reduziert.^[6]

Ab 2003 begann die Guangdonger Abgeordnete und Ökologin Huang Xihua (黄细花, * 1966) im Nationalen Volkskongress Unterstützung für die Hochstufung des Hauptamts für Umweltschutz zu einem Ministerium zu organisieren.^[3] Huang hatte nach ihrem Studienabschluss ab Juli 1991 zunächst als Assistentin an der damaligen Fakultät für Agrarwissenschaften und Umweltschutz der Landwirtschaftlichen Universität Jiangxi gearbeitet, danach ab August 1993 beim Umweltamt der Stadt Huizhou, Provinz Guangdong. Huang Xihua war seit 1987 Mitglied der Kommunistischen Partei Chinas und gut vernetzt.^[8] Auf der letzten Sitzung der 10. Legislaturperiode im März 2007 stellte sie offiziell den Antrag, das Hauptamt für Umweltschutz in ein Ministerium umzuwandeln.

Mittlerweile hatte der Umweltschutz in China an Stellenwert gewonnen. Am 1. September 2003 war das „Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung“ (环境影响评价法) in Kraft getreten, und bis Anfang 2005 hatte das Nationale Hauptamt für Umweltschutz 30 gegen dieses Gesetz verstoßende Projekte identifiziert, davon 20 Kohlekraftwerke, 3 Wasserkraftwerke, 3 Hochspannungsleitungen, ein petrochemischer Betrieb, eine Papierfabrik, eine Straße und ein Hochwasserschutzdamm. Dies betraf Investitionen von insgesamt 117,94 Milliarden Yuan. Es wurden Baustopps angeordnet, Planänderungen verlangt und Geldstrafen verhängt. In Anlehnung an den kulturrevolutionären Januarsturm von 1967 (一月风暴) wurde hier von einem „Umweltschutz-Sturm“ (环保风暴) gesprochen.

Bei der Umsetzung der Maßnahmen gab es jedoch Probleme. Unternehmen weigerten sich, ihre Projekte an die gesetzlichen Vorgaben anzupassen, teilweise wurden sie dabei sogar von Lokalregierungen gedeckt. Insbesondere mit der Dachgesellschaft für die Drei-Schluchten-Talsperre (三峡总公司) kam es zu Konflikten, weil diese, wie das Hauptamt für Umweltschutz, den Status eines Ministeriums hatte und ersteres daher als nicht weisungsberechtigt ansah.^[3] Um hier klare Verhältnisse zu schaffen, wurde bei der nächsten Kabinettsreform, die der Nationale Volkskongress am 15. März 2008 mit 2744 Ja-Stimmen, 117 Nein-Stimmen und 99 Enthaltungen verabschiedete, das Nationalen Hauptamt für Umweltschutz aufgelöst und an seiner Stelle das „Ministerium für Umweltschutz“ (环境保护部) geschaffen.^[9]

Während 2008 im Prinzip nur der Name der Behörde geändert wurde, um ihr mehr Macht zu verleihen, erhielt das Ministerium mit der vom Nationalen Volkskongress am 17. März 2018 verabschiedeten Kabinettsreform, bei der es in „Ministerium für Ökologie und Umwelt“ (生态环境部) umbenannt wurde, zusätzlich zu seinen alten Aufgaben neue Kompetenzen:

• Die Zuständigkeit für den Kampf gegen den Klimawandel und die Reduzierung des CO₂-Ausstoßes wurde von der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform auf das neue Ministerium übertragen.
• Die Überwachung und Verhinderung der Verschmutzung von Grundwasser wurde vom Ministerium für Bodenressourcen auf das neue Ministerium übertragen.
• Die Ausweisung von Wasserschutzgebieten, Genehmigung von Abwassereinleitung und der Schutz von Einzugsgebieten wurde vom Ministerium für Wasserwirtschaft auf das neue Ministerium übertragen.
• Die Überwachung von und Hilfestellung bei Verschmutzung durch Oberflächenwasser in der Landwirtschaft wurde vom Landwirtschaftsministerium auf das neue Ministerium übertragen.
• Die Zuständigkeit für den maritimen Umweltschutz wurde von der Staatlichen Ozeanverwaltung auf das neue Ministerium übertragen.
• Der Umweltschutz im Bereich des Süd-Nord-Wassertransferprojekts wurde vom Büro der Kommission des Staatsrats für das Süd-Nord-Wassertransferprojekt (国务院南水北调工程建设委员会办公室) auf das neue Ministerium übertragen.^[10]

Am 19. Juni 2020 eröffnete das Ministerium in der Dong’anmen-Straße, ebenfalls Stadtbezirk Dongcheng, eine Außenstelle, wo nun die Büros mit Parteienverkehr angesiedelt sind.^[11]

	Name	Amtsanfang	Amtsende
Nationales Amt für Umweltschutz
	Qu Geping (曲格平, * 1930)	April 1988	Juni 1993
	Xie Zhenhua (解振华, * 1949)	Juni 1993	März 1998
Nationales Hauptamt für Umweltschutz
	Xie Zhenhua (解振华, * 1949)	März 1998	Dezember 2005
	Zhou Shengxian (周生贤, * 1949)	Dezember 2005	März 2008
Ministerium für Umweltschutz
	Zhou Shengxian (周生贤, * 1949)	März 2008	Februar 2015
	Chen Jining (陈吉宁, * 1964)	Februar 2015	Juni 2017
	Li Ganjie (李干杰, * 1964)	Juni 2017	März 2018
Ministerium für Ökologie und Umwelt
	Li Ganjie (李干杰, * 1964)	März 2018	April 2020
	Huang Runqiu (黄润秋, * 1963)	April 2020

Neben der Verwaltung und dem Büro für Durchsetzung von Umweltgesetzen (生态环境执法局) besitzt das Ministerium für Ökologie und Umwelt 16 Fachabteilungen:^[12]

• Abteilung für Überwachung von Ökosystemen (生态环境监测司)^[13]
• Abteilung für Schutz von natürlichen Ökosystemen (自然生态保护司)^[14]
• Abteilung für Meeresökologie und -umwelt (海洋生态环境司)^[15]
• Abteilung für aquatische Ökosysteme (水生态环境司)^[16]
• Abteilung für Bodenökosysteme (土壤生态环境司)^[17]
• Abteilung für feste Abfälle und chemische Produkte (固体废物与化学品司)^[18]
• Abteilung für Wissenschaft, Technologie und Finanzwesen (科技与财务司)^[19]
• Abteilung für Aufsicht über kerntechnische Anlagen (核设施安全监管司)^[20]
• Abteilung für Aufsicht über Atomkraftwerke (核电安全监管司)^[21]
• Abteilung für Strahlenschutz und radioaktive Abfälle (辐射源安全监管司)^[22]
• Abteilung für Vorschriften und Grenzwerte (法规与标准司)^[23]
• Abteilung für Umweltverträglichkeitsprüfung und Emissionsaufsicht (环境影响评价与排放管理司)^[24]
• Abteilung für Luft-, Lärm- und Lichtverschmutzung (大气环境司)^[25]
• Abteilung für Kampf gegen Klimawandel (应对气候变化司)^[26]
• Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung (宣传教育司)^[27]
• Abteilung für internationale Zusammenarbeit (国际合作司)^[28]

Außerdem besitzt das Ministerium eine Reihe von Regionalbüros:^[12]

Das Ministerium für Ökologie und Umwelt gibt, wie schon seine Vorläuferorganisationen, regelmäßig Jahrbücher über die Umweltsituation in China heraus:

• Bericht über den Zustand der Umwelt in China (中国环境状况公报, für die Jahre 1989–2016)
• Bericht über den Zustand von Ökologie und Umwelt in China (中国生态环境状况公报, ab 2017)^[35]
• Statistisches Jahrbuch zur Umwelt in China (环境统计年报, für die Jahre 2000–2015)
• Statistisches Jahrbuch zu Ökologie und Umwelt in China (中国生态环境统计年报, ab 2016)^[36]
• Bericht über die Umweltqualität in den küstennahen Gewässern Chinas (中国近岸海域环境质量公报, für die Jahre 2001–2017)
• Bericht über den Zustand von Ökologie und Umwelt in den chinesischen Meeren (中国海洋生态环境状况公报, ab 2018)^[37]
• Lärmsituation in China (中国噪声环境状况, für die Jahre 2002–2010)
• Bericht über den Schutz vor Umgebungslärm in China (中国环境噪声污染防治报告, für die Jahre 2011–2021)
• Bericht über den Schutz vor Lärmverschmutzung in China (中国噪声污染防治报告, ab 2022)^[38]
• Jahresbericht über den Schutz vor Umweltverschmutzung durch feste Abfälle in den großen und mittleren Städten des ganzen Landes (全国大、中城市固体废物污染环境防治年报, ab 2014)^[39]
• Jahresbericht über den Schutz vor Verschmutzung durch Kraftfahrzeuge in China (中国机动车污染防治年报, für die Jahre 2010–2015)
• Jahresbericht über Umweltmaßnahmen in Bezug auf Kraftfahrzeuge in China (中国机动车环境管理年报, für die Jahre 2016–2018)
• Jahresbericht über Umweltmaßnahmen in Bezug auf bewegliche Verschmutzungsquellen in China (中国移动源环境管理年报, ab 2019)^[40]

Außerdem werden jährlich Berichte über Strahlenbelastung (seit 2000), Bodenqualität (seit 2004) und Ökosysteme (seit 2006) herausgegeben. Über die Qualität des Oberflächenwassers wird monatlich berichtet, über die Wasserqualität an den Badestränden entlang der Küste wöchentlich. Über die Luftqualität in den Städten sowie im gesamten Land wird monatlich berichtet, Vorhersagen zur Luftqualität im gesamten Land werden halbmonatlich veröffentlicht.^[41]

• Website des Ministeriums (chinesisch/englisch)

1. ↑ 韩昊辰: 国务院机构改革方案. In: gov.cn. 17. März 2018, abgerufen am 9. Februar 2023 (chinesisch). 
2. ↑ Mandates. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 11. Februar 2023 (englisch). 
3. ↑ ^{a b c d e f} 解析环保总局升部35年历程：发展为环保让路. In: news.sina.com.cn. 17. März 2008, abgerufen am 13. Februar 2023 (chinesisch). 
4. ↑ 马天杰: 1972：回溯新中国环境保护旅程的起点. In: finance.sina.com.cn. 26. September 2021, abgerufen am 13. Februar 2023 (chinesisch). 
5. ↑ 第一次全国环境保护会议. In: mee.gov.cn. 13. Juli 2018, abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
6. ↑ ^{a b} Jonathan Schwartz: Environmental NGOs in China: Roles and Limits. 中国环境非政府组织的作用与局限外文翻译资料. In: biyelunwen.org. 21. Dezember 2022, abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
7. ↑ ^{a b} 综合消息. In: ndac.env.tsinghua.edu.cn. Abgerufen am 13. Februar 2023 (chinesisch). 
8. ↑ 黄细花重返广东惠州，履新市委常委、宣传部部长. In: new.qq.com. 5. November 2021, abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
9. ↑ 全国人大以2744票通过国务院机构改革方案. In: qingdaonews.com. 15. März 2008, abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
10. ↑ 第十三届全国人民代表大会第一次会议关于国务院机构改革方案的决定. In: fgcx.bjcourt.gov.cn. 17. März 2018, abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
11. ↑ 生态环境部政务服务大厅办公地址变更公告. In: mee.gov.cn. 19. Juni 2020, abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
12. ↑ ^{a b} 组织机构. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
13. ↑ 生态环境监测司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
14. ↑ 自然生态保护司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
15. ↑ 海洋生态环境司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
16. ↑ 水生态环境司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
17. ↑ 土壤生态环境司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
18. ↑ 固体废物与化学品司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
19. ↑ 科技与财务司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
20. ↑ 核设施安全监管司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
21. ↑ 核电安全监管司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
22. ↑ 辐射源安全监管司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
23. ↑ 法规与标准司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
24. ↑ 环境影响评价与排放管理司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
25. ↑ 大气环境司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
26. ↑ 应对气候变化司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
27. ↑ 宣传教育司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
28. ↑ 国际合作司. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 14. Februar 2023 (chinesisch). 
29. ↑ 生态环境部华北核与辐射安全监督站. In: nnsa.mee.gov.cn. Abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
30. ↑ 主要职责. In: ecro.mee.gov.cn. Abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
31. ↑ 生态环境部华南督察局. In: zzdh.net. 8. Juni 2019, abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
32. ↑ 生态环境部西北督察局. In: zzdh.net. 8. Juni 2019, abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
33. ↑ 生态环境部西南核与辐射安全监督站. In: zzdh.net. 9. Juni 2019, abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
34. ↑ 生态环境部东北核与辐射安全监督站组织召开核与辐射安全隐患排查工作部署视频会. In: cnnpn.cn. 11. Mai 2020, abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
35. ↑ 中国生态环境状况公报. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
36. ↑ 生态环境统计年报. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
37. ↑ 中国海洋生态环境状况公报. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
38. ↑ 中国噪声污染防治报告. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
39. ↑ 大中城市固体废物污染环境防治年报. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
40. ↑ 中国移动源环境管理年报. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch). 
41. ↑ 环境质量. In: mee.gov.cn. Abgerufen am 15. Februar 2023 (chinesisch).