Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej – Wikipedia

Die Samoobrona Rzeczpospolitej Polskiej (meist nur Samoobrona genannt, deutsch Selbstverteidigung der Republik Polen) ist eine politische Partei in Polen. Von Politikwissenschaftlern als populistisch und bäuerlich eingeordnet, ist sie wirtschaftspolitisch stark links geprägt, vertritt gesellschaftspolitisch allerdings zumeist katholisch-konservative Werte. Sie war von 2001 bis 2007 im polnischen und von 2004 bis 2009 im Europäischen Parlament vertreten. Spätestens seit dem Tod ihres langjährigen Führers Andrzej Lepper im Jahr 2011 ist sie politisch bedeutungslos.

Die Samoobrona wurde 1992 von Andrzej Lepper zunächst als Bauerngewerkschaft gegründet. Lepper führte sie auch als Parteivorsitzender bis zu seinem Tod 2011. Die Partei trat vor allem als Fürsprecherin der polnischen Kleinbauern, die oft in wirtschaftlichen und finanziellen Schwierigkeiten steckten, sowie der durch den Bankrott von Agrargenossenschaften arbeitslos gewordenen Landarbeitern auf.^[5] Damit trat sie in direkte Konkurrenz zur etablierten Polnischen Volkspartei (PSL).

Die Samoobrona setzte in der Vergangenheit häufig auf außerparlamentarische, teilweise illegale Aktionen. Mehrmals wurden Straßenblockaden errichtet, um den Transport von landwirtschaftlichen Erzeugnissen aus der EU zu verhindern. Im Sejm, dem Unterhaus des polnischen Parlaments, forderte sie des Weiteren höhere Subventionen für die polnische Landwirtschaft und knüpfte damit bewusst an die Zentralverwaltungswirtschaft des realsozialistischen Polen in der Zeit vor 1989 an.

Zuvor eher unbedeutend, gewann die Samoobrona mit dem Näherrücken des polnischen Beitritts zur EU an wachsender Popularität. In den Parlamentswahlen 2001 erreichte sie 10,2 % der Stimmen und stellte damit im Sejm die drittgrößte Fraktion. Bei der Europawahl 2004 gewann sie 6 der 54 polnischen Sitze im Europäischen Parlament. Nach den Parlamentswahlen 2005 wurde die Samoobrona schließlich überraschend Mitglied der polnischen Regierungskoalition unter Führung der konservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS). Zunächst tolerierte sie nur die Minderheitsregierung der PiS, im Mai 2006 trat sie aber auch selbst ins Kabinett ein: Andrzej Lepper wurde Vize-Ministerpräsident sowie Minister für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Anna Kalata Ministerin für Arbeit und Soziales, Antoni Jaszczak Bauminister.

Bei den vorgezogenen Parlamentswahlen 2007, bei denen auch der frühere polnische Ministerpräsident Leszek Miller, ehemals Abgeordneter des Bundes der Demokratischen Linken (SLD), für die Samoobrona angetreten war, gelang es der Partei jedoch nicht mehr, in den Sejm einzuziehen.^[6] Ein geplantes Wahlbündnis mit der nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR), die ebenfalls aus dem Sejm schied, war wegen starker programmatischer Differenzen verworfen worden. Auch bei der Europawahl 2009 konnte die Samoobrona mit 1,46 % keinen mehr Abgeordneten entsenden.^[7]

Zur Parlamentswahlen 2011 trat die Partei unter dem Namen Unser Haus Polen – Selbstverteidigung Andrzej Leppers an und fuhr nur noch 0,07 % der Stimmen ein. Lepper, politisches Zugpferd der Partei, hatte sich wenige Wochen zuvor in seinem Büro in Warschau erhängt. Im Februar 2013 schloss die Samoobrona mit der weißrussischen regierungsnahen Organisation Belaja Rus ein Kooperationsabkommen.^[8][9]

Zur Parlamentswahl 2019 trat die Samoobrona nicht mehr flächendeckend, sondern nur noch in einzelnen Wahlkreisen mit Direktkandidaten für den Sejm und den Senat an.

Samoobrona wendet sich außenpolitisch gegen NATO und EU. Innenpolitisch grenzt sich die Samoobrona scharf von allen liberalen Bewegungen ab und verfolgt nach eigenen Angaben einen „Dritten Weg“ zwischen Kapitalismus und Kommunismus.

Der Politikwissenschaftler Kai-Olaf Lang ordnet Samoobrona als Vertreterin eines Agrarpopulismus ein, die auch linkspopulistische Züge trägt.^[5]

• 1993: 2,78 %
• 1997: 0,08 %
• 2001: 10,20 %
• 2005: 11,41 %
• 2007: 1,53 %
• 2011: 0,07 %
• 2015: 0,03 %

• Zbigniew Wilkiewicz: Populismus in Polen: Das Beispiel der Samoobrona unter Andrzej Lepper, in: Nikolaus Werz (Hrsg.): Populismus: Populisten in Übersee und Europa (= Analysen, Bd. 79), Leske und Budrich, Opladen 2003, ISBN 3-8100-3727-3, S. 163–175.

• Englische Website der Samoobrona

1. ↑ Klaus Ziemer: Das politische System Polens. Eine Einführung. Springer VS, Wiesbaden 2013, S. 193.
2. ↑ Dominik Hierlemann: Lobbying der katholischen Kirche. Das Einflussnetz des Klerus in Polen. VS Verlag, Wiesbaden 2005, S. 77.
3. ↑ Heiko Pleines: Reformblockaden in der Wirtschaftspolitik. Die Rolle von Wirtschaftsakteuren in Polen, Russland und der Ukraine. VS Verlag, Wiesbaden 2008, S. 109.
4. ↑ Holger Münch: Leitbilder und Grundverständnisse der polnischen Europapolitik. VS Verlag, Wiesbaden 2007, S. 57.
5. ↑ ^{a b} Kai-Olaf Lang: Populismus in Ostmitteleuropa. Manifestationsformen, Besonderheiten und Chancenstrukturen. In: Populismus in Europa – Krise der Demokratie? Wallstein, Göttingen 2005, S. 137–154, auf S. 142–143.
6. ↑ Wybory 2007@1@2Vorlage:Toter Link/wybory2007.wp.pl (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2019. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (Poln.)
7. ↑ Ergebnis der Europawahl 2009 auf der Seite der Wahlkommission.
8. ↑ Belarusian Belaya Rus, Polish Samoobrona ink cooperation agreement, belta.by, 26. Februar 2013.
9. ↑ Belaya Rus to study best practices of Polish Samoobrona, belta.by, 26. Februar 2013.

V

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