Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung – Wikipedia
Basisdaten | |
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Titel: | Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung |
Abkürzung: | VwV-StVO |
Art: | Verwaltungsvorschrift |
Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
Rechtsmaterie: | Verkehrsrecht |
Ursprüngliche Fassung vom: | 22. Oktober 1998 (BAnz. Nr. 246b vom 31. Dezember 1998, ber. 1999 S. 947) |
Inkrafttreten am: | 1. Januar 1999 |
Letzte Neufassung vom: | 26. Januar 2001 (BAnz. S. 1419, ber. S. 5206) |
Letzte Änderung durch: | VwV vom 8. November 2021 (BAnz AT 15.11.2021 B1) |
Inkrafttreten der letzten Änderung: | 15. November 2021 |
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (Abk. VwV-StVO) ist eine Verwaltungsvorschrift der deutschen Bundesregierung. Sie regelt die Umsetzung der Straßenverkehrs-Ordnung und die Ausführung von Verkehrseinrichtungen durch die kommunalen Straßenverkehrsbehörden und Straßenbauämter. Die Vorschrift basiert auf Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes. In der Anlage der VwV-StVO befindet sich der bundesweite Katalog der Verkehrszeichen (VZKat).
Inhalt
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die in der Öffentlichkeit wenig bekannte VwV-StVO enthält zu fast jedem Paragraphen der StVO Erläuterungen und Anweisungen. Unter anderem beziehen sich diese auf:[1][2]
- Fahrbahnmarkierungen
- die bauliche Anlage von Fahrstreifen und Kreuzungen
- Radverkehrsanlagen
- die Größe und Aufstellung von Verkehrszeichen
- die Einrichtungen von Lichtzeichenanlagen.
Weitere Regelwerke
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die VwV-StVO und der VZKat enthalten eine Reihe von Verweisen auf technische Regelwerke, welche in der Praxis relevant sind und teilweise von der FGSV herausgegeben werden, insbesondere:
- Richtlinien für die wegweisende Beschilderung außerhalb von Autobahnen (RWB)
- Richtlinien für die wegweisende Beschilderung auf Autobahnen (RWBA)
- Richtlinien für die touristische Beschilderung (RtB)
- Richtlinien für Umleitungsbeschilderungen (RUB)
- Richtlinien für die verkehrsrechtliche Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA)
- Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA)
- Richtlinien für Wechselverkehrszeichen an Bundesfernstraßen (RWVZ)
- Richtlinien für die Markierung von Straßen (RMS-1 und RMS-2)
Die meisten dieser Regelwerke sind jedoch im Gegensatz zur VwV-StVO nach § 5 Abs. 3 UrhG urheberrechtlich geschützt, sofern sie nicht im Verkehrsblatt im Wortlaut abgedruckt wurden.
Geschichte
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Novelle 2014
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Es wurde eine Vorschrift zu § 21 Abs. 1a StVO (geeignete Kindersitze) ergänzt.
Novelle 2015
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Es wurden Regeln zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge eingeführt.
Novelle 2017
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die Regeln zur übermäßigen Straßenbenutzung wurden überarbeitet. Die Anlage wurde als Katalog der Verkehrszeichen (VzKat) neu gefasst.
![](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/c/c5/Zusatzzeichen_1053-38_-_Querparken_als_Sinnbild%2C_StVO_2017.svg/150px-Zusatzzeichen_1053-38_-_Querparken_als_Sinnbild%2C_StVO_2017.svg.png)
![](http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/b/b8/Zusatzzeichen_1000-13_-_Richtungsangaben_durch_Pfeile%2C_Umleitungsbeschilderung_Dreiviertelkreis%2C_StVO_2017.svg/150px-Zusatzzeichen_1000-13_-_Richtungsangaben_durch_Pfeile%2C_Umleitungsbeschilderung_Dreiviertelkreis%2C_StVO_2017.svg.png)
Mit dem Verkehrszeichenkatalog von 2017, der den Katalog von 1992 ablöste, wurden Änderungen an der Nummerierung und Benennung vorgenommen. Geändert wurde auch die Systematik im Bereich der Zusatzzeichen.
Novelle 2021
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Die VwV-StVO wurde an die 2020 geänderte StVO angepasst. Aufgenommen wurde u. a. der Ansatz der „Vision Zero“. Ergänzt bzw. geändert wurde auch der zugehörige VzKat als Anlage.
Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) Von der Bundesregierung veröffentlichte konsolidierte Fassung
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Inhaltsverzeichnis Bundesanzeiger Nr. 110 vom 29. Juli 2009, S. 2598
- ↑ Bundesrat, Drucksache 154/09 (PDF; 0,2 MB) vom 12. Februar 2009, abgerufen am 12. Dezember 2016.